FVDZ-Projektgruppe Europa

Bereit fürs Brüsseler Parkett

Autorin: Sabine Schmitt (Redaktion FVDZ)

Eigentlich hätte alles ganz anders werden sollen, doch noch am Abend vor dem Besuch in Brüssel erreichte die Europagruppe eine Nachricht aus dem Parlament der Europäischen Union (EP): Parlamentspräsident David Sassoli hatte verfügt, das EP für die nächsten drei Wochen für Besucher, Gruppen und Meetings zu schließen. Nur Abgeordnete und Mitarbeiter hatten noch Zutritt. Eine kleine Herausforderung für die FVDZ-Europagruppe, doch flexibel und an Ortswechsel gewöhnt, wie Europaabgeordnete sind, wurden Treffpunkte und Zeiten schnell geswitcht, so dass die Gespräche zwar an etwas ungewöhnlichen Orten stattfanden, inhaltlich aber alle Themen angesprochen werden konnten, die sich die FVDZ-Vertreter
vorgenommen hatten.

GREEN DENTISTRY ZUM THEMA MACHEN

Einige Teilnehmer der Europagruppe und zwei Mitglieder des FVDZ-Studierendenparlaments, die mit zu den Gesprächen nach Brüssel gekommen waren, redeten an diesem Tag mit dem FDP-Politiker Andreas Glück (Renew- Fraktion), der im EP im Ausschuss Umweltschutz, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) sitzt. Bei ihm konnte die kleine Gruppe das Thema „Green Dentistry“ und Klimaschutz in der Zahnarztpraxis platzieren und mit ihm über pragmatische Lösungsansätze zur Vermeidung von Einmalutentsilien zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft diskutieren. Die Studierenden konnten ihre Modellprojekte aus den Universitäten zur Müllvermeidung vorstellen.
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Auch in der EU-Kommission konnte der Freie Verband einige seiner Themen besprechen. Dort ging es mit Bernhard Zaglmayer aus dem Referat für Berufszugang um regulierte Berufe, die gerade in nationales Recht umzusetzende Verhältnismäßigkeitsrichtlinie und den Berufszugang von Zahnärzten aus Nicht- EU-Staaten, sogenannten Drittstaaten, sowie die Probleme, die es wegen unterschiedlicher Anerkennungsverfahren gibt.

 

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Treffen im Parlamentarium statt im Parlament

MVZ-PROBLEMATIK AUF EU-EBENE

Mit Vertretern der EVP-Fraktion, den Abgeordneten Marion Walsmann und Peter Liese (beide CDU) kam die FVDZ-Europagruppe ins Gespräch. In den Diskussionen mit den Abgeordneten sprachen die FVDZ-Vertreter vor allem das Thema investorengesteuerte
Medizinische Versorgungszentren (MVZ) im europäischen Kontext an. Der FVDZ-Bundesvorsitzende, Harald Schrader, machte deutlich, dass die Zahnheilkunde einer Merkantilisierung durch diese MVZ unterliege und sich dadurch weg vom Bereich Gesundheit
hin zu Wirtschaft und Wettbewerb bewege, also einem anderen Marktgeschehen unterliege.

Die Sorge vor diesem Paradigmenwechsel und dem daraus resultierenden asymmetrischen Wettbewerb konnten die beiden deutschen Parlamentarier nachvollziehen. Dass es sich bei diesem Wettbewerbsgeschehen durchaus um ein Problem auf europäischer Ebene handelt, verbunden mit dem Rückzug von MVZ-Betreibern aus dem Versorgungsgeschehen und der Zerstörung von Versorgungsstrukturen, das in anderen europäischen Ländern bereits stattgefunden hat, ließ die EPParlamentarier aufhorchen. Auch das Thema Medizinprodukteverordnung ist nach wie vor in Brüssel aktuell. Zwar muss die Verordnung im Mai auch in Deutschland umgesetzt sein, und der Bundestag hat gerade ein entsprechendes Gesetz dazu verabschiedet, doch in Brüssel bleiben die erheblichen Irritationen mit der Medical Device Regulation (MDR) nicht verborgen.

Deshalb blieb am Ende des wortreichen Tages vor allem eines bei der Projektgruppe Europa hängen: „Wir bleiben im Gespräch.“ Den Faden nimmt der FVDZ nach der überstandenen Corona-Krise wieder auf.

 

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Gut zugehört: Die CDU-Abgeordneten Marion Walsmann und Dr.
Peter Liese (2. und 3. v.li.) im Austausch mit der FVDZ-Delegation



Am Ende des wortreichen Tages
blieb vor allem eines bei der
Projektgruppe Europa hängen:
„Wir bleiben im Gespräch.“

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